71. Kreisparteitag der CDU Kreis Wesel

09.07.2018

Im Mittelpunkt des 71. Kreisparteitages standen eine beeindruckende Rede der Kreisvorsitzenden Sabine Weiss und die Wahlen zum Kreisvorstand.

Mit einem überzeugenden Vertrauensbeweis haben die Christdemokraten im Kreis Wesel Sabine Weiss als ihre Vorsitzende bestätigt: Die CDU-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium wurde beim 71. Kreisparteitag in Hamminkeln mit 95,8 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen wiedergewählt – nach einer flammenden Rede, in der Weiss auch klar Position für die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog und das Taktieren der CSU kritisierte. Das Signal, das die Delegierten aus den 13 Stadt- und Gemeindeverbänden mit diesem Wahlergebnis und ebenso mit dem Engagement vor Ort setzten, ist nach Überzeugung von Sabine Weiss klar: „Diese Geschlossenheit zeigt deutlich, dass wir die führende Partei im Kreis Wesel sind. Wir haben die besseren Leute, wir haben die besseren Argumente und wir haben die Geschlossenheit die wir brauchen, um weiterhin für die Menschen im Kreis Wesel erfolgreich zu sein“, betonte Weiss in ihrem Schlusswort.

Im Mittelpunkt der vorangegangenen gut dreistündigen Tagung im „Bürgerhaus Friedenshalle“ standen zum einen turnusgemäße Vorstandswahlen. Auch dabei waren die Ergebnisse eindeutig: Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wählte der Kreisparteitag bei 139 gültigen Stimmen Ingo Brohl (Moers, Ja-130 Stimmen), Matthias Broeckmann (Sonsbeck, 126 Stimmen) sowie Sebastian Hense (Wesel, 107 Stimmen); als Schatzmeister wurde Timo Juchem (Dinslaken, 136 von 142 Stimmen) bestätigt, sein Stellvertreter bleibt Heinz Lindekamp (Hünxe, 128 von 139 Stimmen); Charlotte Quik (Landtagsmitglied aus Hamminkeln, 133 von 144 Stimmen) bleibt Mitgliederbeauftragte. Zu Beisitzern wurden bei 140 maßgeblichen Stimmen gewählt: Ralf Berensmeier (Voerde, 129 Stimmen), Anika Zimmer (Hünxe, 111), Sarah Stantscheff (Rheinberg, 109), Jana Hensen (Sonsbeck, 103), Sascha van Beek (Alpen, 97), Marc Lindemann (Schermbeck, 88) sowie Heinz Breuer (Hamminkeln,78).

In ihrem Tätigkeitsbericht über die vorangegangene Wahlperiode knüpfte Sabine Weiss an einen Satz des Hamminkelner CDU-Vorsitzenden Norbert Neß an, der den Kreisparteitag leitete und das Selbstbewusstsein seines Ortsverbandes so auf den Punkt gebracht hatte: „Wir können hier in Hamminkeln jede Wahl gewinnen“. In der Tat so Weiss: „Das haben die Ergebnisse der Bundes- und der Landtagswahl gezeigt. Wir können das aber auch in jeder anderen Stadt und Gemeinde im Kreis Wesel schaffen“. Sicherlich sei es in einigen Städten und Gemeinden schwieriger und es gebe auch Kommunen, da sei es sogar sehr schwer – „unmöglich ist es aber nirgends“.

Aus gutem Grund, so Sabine Weiss: „Unsere Kommunalpolitiker machen seit vielen Jahren eine gute und verantwortungsvolle Politik zum Wohle der Menschen und dort, wo die CDU regiert, geht es den Menschen einfach besser. Dies gilt für die Kommunen, für die Länder, aber auch im Bund“.

Gerade auch in den letzten zwei Jahren habe die CDU im Kreis Wesel mit ihren Verbänden und sehr aktiven Vereinigungen nicht nur politisch viel bewegt, sondern in allen Städten und Gemeinden die Menschen mit vielen Aktionen direkt erreicht. Dabei hätten sich die Christdemokraten intensiv und zielführend mit einer Vielzahl von Themen befasst, die die Menschen berühren – von Umweltaktionen über die Diskussion der Pflegesituation bis zum Bau von „Insektenhotels“, wodurch das brandaktuelle Problem „Schutz der Insekten“ bürgernah aufgegriffen wurde.

Vor dem Hintergrund dieses breit aufgestellten Engagements steht für die Kreisvorsitzende fest „Wir können im Kreis Wesel jede Wahl gewinnen. Das sage ich mit voller Überzeugung mit Blick auf die Kommunalwahlen, die im Herbst 2020 anstehen. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen und alle verfügbaren Kräfte in Stellung bringen“.

Als einzig verbliebene Volkspartei sei die CDU gefordert, „unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen“. Und dazu sei es auch nötig, sich gegen die zu wehren, die sich Hass und Hetze auf die Fahnen geschrieben hätten, um ihre politischen Ziele zu erreichen – dazu gehöre also auch die Warnung vor der AfD. „Ich bitte Euch: Seid wachsam. Konsumiert die Nachrichten nicht ungeprüft, beschäftigt Euch mit dem, was da von ganz rechts außen kommt“, appellierte Sabine Weiss an ihre Parteifreundinnen und –freunde.

Mit Blick auf die Bundespolitik mahnte sie auch zur Selbstkritik: „Was momentan auf der großen bundespolitischen Bühne passiert, finde ich an manchen Stellen schlicht unerträglich“. Es möge ja sein, dass die CSU inhaltlich in dem Punkt Recht hat und Flüchtlinge ihr Asylverfahren in dem Land durchlaufen müssen, in dem sie zuerst registriert wurden. Aber der Weg, den die CSU dahin beschreitet, ist nicht nur falsch, sondern hoch gefährlich. Inhaltlich wie auch politisch: „Niemand kann doch glauben, dass es irgendwelche Probleme löst, wenn sich die Union auf so unappetitliche Weise auseinanderdividiert. Einigkeit macht stark. Und ich bin der festen Überzeugung, dass wir hier nicht nur gemeinsam eine Lösung finden müssen, sondern auch eine Lösung finden werden“. Im Sinne eines gemeinsamen, starken Europas – deshalb auch im Sinne Deutschlands das die CDU zu dem Land gemacht habe, was es heute ist: „Ein freies Land, ein demokratisches Land. Ein wohlhabendes Land“. Natürlich gebe es noch viele Herausforderungen, „denen wir uns konsequent stellen müssen. Aber daran arbeiten wir gemeinsam mit ganzer Kraft für unser Land“.